Bereitschaftsdienst bei der Feuerwehr in Berlin und Hamburg
Feuerwehrbeamte in Berlin und Hamburg bekommen, wie gestern das Bundesverwaltungsgericht in 23 bei ihm anhängigen Verfahren entschied, eine Geldentschädigung für rechtswidrig abverlangten...
View ArticleArbeitszeitverringerung in der Leiharbeit
In einem Betrieb, in dem in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt werden, kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat, von dem Arbeitgeber verlangen,...
View ArticleDie nicht vertraglich geregelte Arbeitszeit
Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart. Nach ihr bemessen sich die Pflichten des Arbeitnehmers zur...
View ArticleDie Bereitschaftszeiten des Rettungsassistenten – und der Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Zur vergütungspflichtigen Arbeit rechnen auch Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom...
View ArticleDer Samstag ist ein Werktag!
Der Samstag ist ein Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K)....
View ArticleDer nicht zwingend wöchentliche Ruhetag
Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise an dem auf sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage folgenden Tag gewährt werden. Sie kann nach Ansicht des Gerichtshofs der...
View ArticleUrlaubsentgelt in der Kurzarbeit
Während seines unionsrechtlich garantierten Mindestjahresurlaubs hat ein Arbeitnehmer ungeachtet früherer Kurzarbeitszeiten Anspruch auf sein normales Arbeitsentgelt. Allerdings hängt die Dauer dieses...
View ArticleBewilligung von Sonntagsarbeit – und die Verfahrensbeteiligung der Kirchen
Die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens ist an Verwaltungsverfahren zur Bewilligung von Sonntagsarbeit in sächsischen Callcentern zu beteiligen. Das hat jetzt das
View ArticleSonntägliche Ladenöffnungen – und der Sonn- und Feiertagsschutz
Regelungen, mit denen eine Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen erlaubt wird, müssen das verfassungsrechtlich geforderte Mindestniveau des Sonntagsschutzes wahren. Das
View ArticleBerücksichtigung von Urlaubszeiten bei tariflichen Mehrarbeitszuschlägen
Ein Tarifvertrag, der für die Berechnung von Mehrarbeitszuschlägen nur die tatsächlich gearbeiteten Stunden berücksichtigt und nicht auch die Stunden, in
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